Patent & Marken Blog

EuG: „Südtirol“ ist als Wortmarke nicht schutzfähig

24. August 2016

Die seit 2011 eingetragene Wortmarke „Suedtirol“ ist nicht (mehr) schutzfähig. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) jüngst bekannt gegeben. Grund: Südtirol ist eine Region, also eine geografische Herkunftsangabe, und ist daher im Allgemeininteresse freihaltebedürftig. Damit bestätigte das Gericht die zuvor ergangene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des EUIPO.

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Internationaler Markenschutz: Was ist eine IR-Marke?

19. August 2016

Sie möchten Ihre Marke nicht nur national, sondern auch international oder gar weltweit vor Nachahmern und unerlaubter Nutzung nachhaltig schützen? Dann ist die IR-Marke Ihre Wahl! Doch was versteht man eigentlich unter einer „IR“ Marke? Welche Vorteile bietet sie mir und welche Kosten kommen auf mich zu? In unserem Artikel bekommen Sie alle Antworten!

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Brexit: Auswirkungen für Inhaber geistigen Eigentums

13. August 2016

51,9% der britischen Wähler haben sich für den Brexit ausgesprochen. Nun gibt es viele Spekulationen über die Zukunft der Gesetze zum geistigen Eigentum. Bis jetzt ist nicht jede Folge absehbar, da die Verhandlungen noch nicht zu konkreten Ergebnissen gekommen sind. Wir haben jedoch einige Fakten für Sie zusammengetragen, auf deren Beständigkeit Sie sich verlassen können.

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Höhenflug: Zollbeschlagnahmungen in China 2015

11. August 2016

2015 nahm die Zahl der Grenzbeschlagnahmungen durch den Zoll in China weiter auf einem Höhenflug. Auffällig an der chinesischen Statistik des letzten Jahres ist, dass immer mehr Markeninhabern tatkräftig Hinweise geben, um die Zahl der illegalen Einfuhren zu minimieren.

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Markenrecherche: International registrierte Marken suchen – und finden

8. August 2016

Zur Vermeidung von Abmahnungen ist eine ausgiebige Markenrecherche unabdingbar. Das gilt sowohl auf nationaler, als auch auf internationaler Ebene. Um grenzüberschreitend herauszufinden, ob eine Marke schon anderen Ländern eingetragen ist, gibt es mehrere Möglichkeiten und Recherche-Tools. In diesem Artikel erfahren Sie welche es gibt.

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Brexit: Auswirkungen auf das geplante EU-Patentgericht (UPC)

5. August 2016

Die Briten haben sich für den Brexit ausgesprochen, Großbritannien wird bald nicht mehr Teil der Europäischen Union sein. Doch welche Auswirkungen hat dieser Schritt auf das geplante europäische Patentgerichtssystem? Und was bedeutet das für europäische Patente und deren Inhaber?

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Marken-ABC: Diese Marken sind nicht mehr „deutsch“

2. August 2016

Hört man Marken wie Beck’s, Penaten oder Langnese denkt man automatisch an eine deutsche Qualitäts- und Traditionsmarke. Doch wussten Sie, dass keine dieser drei Marken nicht mehr nur in deutscher Hand liegen? Wir zeigen anhand von prominenten Beispielen welche Marken noch „deutsch“ ist.

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Markenstreit: Ist „OKTOBERFEST“ als Marke doch schutzfähig?

1. August 2016

Ab Samstag, den 17. September 2016 ist es wieder soweit: Das Oktoberfest (oder auch „Wiesn“) findet zum 183. Mal auf der Theresienwiese in München statt. Seit Jahren tobt ein Streit um Eintragung der Marke „Oktoberfest“, doch die Stadt München scheiterte immer wieder. Jetzt will die Stadt München die Wortmarke auf europäischer Ebene eintragen lassen.

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Designanmeldungen: Änderung bei der grafischen Wiedergabe

28. Juli 2016

Im Rahmen des Konvergenzprogramms des EUIPO und der nationalen Ämter für eine gemeinsame Praxis wurden in einem Projekt Leitlinien für die Anforderungen an die grafischen Wiedergaben von Designs und Designanmeldungen entwickelt und in einer gemeinsamen Mitteilung vom 15. April 2016 veröffentlicht.

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Designschutz für Ersatz- und Zubehörteile in Deutschland

25. Juli 2016

Besonders für Autobauer ist der Schutz ihres geistigen Eigentums ein wichtiges Anliegen, denn hat ein Hersteller erst einmal seine KFZ-Teile rechtlich schützen lassen, ist es für Wettbewerber nahezu unmöglich in den Ersatzteil-Markt einzusteigen. Ein solcher Wettbewerb ist für die Automobil-Riesen natürlich ein Segen, den Otto-Normal-Verbraucher kommt das teuer zu stehen. Bis zu 40% zu viel bezahlen Deutsche für Auto-Ersatzteile!

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