DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

22. Mai 2018
Markenrecht

Pfingsten ist eng mit dem Namen Petrus verbunden: in seiner berühmten Pfingstrede erklärt Petrus  das plötzliche Sprechen der Jünger in anderen Sprachen durch den Heiligen Geist, mehrere Tausend Menschen lassen sich nach seiner Rede taufen – es entsteht die christliche Urgemeinde. Doch Petrus ist auch Mittelpunkt in einem jahrelangen Markenstreit in Frankreich: der Name Petrus ist nicht geschützt, lautet das jüngste Urteil.

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18. Mai 2018
Healthcare & Lifesciences

Gilt die Vorabinformation und die Zurverfügungstellung eines Packungsmusters an den Markeninhabers als Voraussetzung für Parallelimporte auch für Medizinprodukte? Der EuGH urteilte gestern im Konflikt um den nicht abgestimmten Reimport des Verbandmaterials Debrisoft. Doch ebenso wurden wichtige Fragen für Parallelimporte in der EU beurteilt: die Grenzen zwischen Umpacken und Neuetikettierung.

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15. Mai 2018
Designrecht

Besteht Verwechslungsgefahr zwischen dem Sneaker Stan Smith von adidas und dem Onix Sneaker von Skechers? Und verwässert der Cross Fit Schuh von Skechers die Marke adidas? Das U. S. Berufungsgericht von Oregon sagt ja und nein. Die aktuelle Entscheidung bedeutet einen wichtigen Teilerfolg für den deutschen Premiumhersteller.

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Englischsprachige Artikel

22. Mai 2018
International Intellectual Property

Pentecost is closely connected with the name of Saint Peter: in his famous Pentecost speech, Peter explains the sudden speaking of the disciples in other languages by the Holy Spirit, several thousand people are baptized after his speech - the early Christian church is born. But Saint Peter is also the focus of a long trademark dispute in France: the name "Petrus" is not protected, is the latest judgement.

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18. Mai 2018
Healthcare & Lifesciences

Is prior information and the provision of a package design to the trademark owner a prerequisite for parallel imports also for medical devices? The European Court of Justice yesterday ruled in the conflict over the unreconciled re-import of the bandaging material Debrisoft. But important questions for parallel imports in the EU were also assessed: the gradual differences between repackaging and re-labelling.

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