DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

17. Juli 2018
Healthcare & Lifesciences

Aktuell verliert Gilead Sciences, Inc. den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für den Aids-Blockbuster TRUVADA® sowohl in Deutschland als auch in Europa, aus der Sicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs. Das Urteil des Bundespatentgericht ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

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13. Juli 2018
Markenrecht

Aufsehenerregendes Urteil über eine Designer Badeschlappe mit Kunstfellbesatz, die weder Design rechtlich geschützt ist noch tatsächlich als Badelatsche funktioniert. Das OLG München sieht keine Verwechslungsgefahr mit Modell von Dolce & Gabbana und lehnte gestern die Berufung von Puma ab.

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13. Juli 2018
Healthcare & Lifesciences

Ein wichtiges Urteil für ESZ im Arzneimittelrecht: Das Bundespatentgericht urteilte positiv über die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für eine durch ein Formulierungspatent geschützte Wirkstoffzusammensetzung. Denn dies sei gegenüber den zuvor zugelassenen Einzelwirkstoffen als eigenständige Innovation anzusehen.

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11. Juli 2018
Markenrecht

Ein Vorname kann als Firmenname und Handelsname zurecht genutzt werden – aber was ist, wenn der Vorname Otto auch eine eingetragene berühmte Marke ist? Im gestern entschiedenen Fall Otto-Versand gegen Otto’s Burger wurde keine Verwechslungsgefahr für das Unternehmenskennzeichen „Otto“ gesehen.

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Englischsprachige Artikel

17. Juli 2018
Healthcare & Lifesciences

Gilead Sciences, Inc. is currently losing the legal status of the supplementary protection certificate for the AIDS blockbuster TRUVADA® both in Germany and in Europe, according to the  Opinion of Advocate General of the Court of Justice of the European Union. However, the German judgement is not yet final.

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13. Juli 2018
Design Law

A sensational judgement on a designer Rihanna bath slipper with faux fur trim, which is neither legally protected nor actually functions as a bath slipper. The Higher Regional Court of Munich sees no likelihood of confusion with the Dolce & Gabbana model and yesterday rejected Puma's appeal.

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