DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

12. November 2018
Abmahnung

Die ersten Händler weisen bereits auf den Black Friday 2018 hin. Doch wie ist die aktuelle Rechtslage: Ist Black Friday inzwischen als Marke gelöscht? Müssen an der Aktion teilnehmende Händler noch einmal mit einer Abmahnwelle rechnen?

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8. November 2018
Arbeitnehmererfindung

Ein Diensterfinder hat einen geregelten Vergütungsanspruch auf seine Erfindung. Was aber gilt, wenn das DPMA dem Arbeitgeber einen Prüfungsbescheid zur der Patentanmeldung zusendet und der Arbeitgeber ein Risiko in der Weiterverfolgung der Anmeldung sieht? Darf ein Risikoabschlag in die Vergütung eingehen?

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6. November 2018
News zum geistigen Eigentum

Lego ist wieder siegreich gegen chinesische Produktfälschung. Der dänische Spielzeughersteller hat heute bekannt gegeben, dass das China Guangzhou Yuexiu District Court  den Vorwurf der Produktfälschung bestätigt. Das Gericht urteilte, dass sich vier chinesische Unternehmen schuldig gemacht haben in Produktfälschung und durch Nachahmen der rechtlich geschützten LEPIN-Bausätze. Herstellung und Verkauf stellten einen unlauteren Wettbewerb dar.

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Englischsprachige Artikel

13. November 2018
International Intellectual Property

Taste cannot be protected by copyright in the EU,  the European Court of Justice ruled today. It is an important judgement in the area of the European protectability of fragrance and taste, which has so far been handled very differently in the EU.

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12. November 2018
International Intellectual Property

The first retailers are already pointing to Black Friday 2018. But what is the current legal situation: Has Black Friday been annuled as a German wordmark in the meantime? Do retailers participating in the campaign in Germany have to expect with another wave of warnings?

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