DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

16. August 2018
Produkt- und Markenpiraterie

Die Hongkonger Zollbehörde nutzt einen Supercomputer mit künstlicher Intelligenz um im Netz Shops mit gefälschten Waren zu entdecken. Der Computer macht die Arbeit der Zollbeamten effektiver und effizienter - etwa ein Drittel der beschlagnahmten Waren gehen inzwischen auf das Konto des Supercomputers.

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13. August 2018
Abmahnung

Ist es einem Hersteller nach einem Wettbewerbsverstoß untersagt, seine Ware zu vertreiben, muss er sie gemäß der Rechtssprechung auch zurückrufen. Aktuelle Urteile zu Unterlassungsschuld wegen Falschaussagen im Internet legen dies streng aus: ein Unterlassungsschuldner muss auch mögliche Verstöße durch Dritte überprüfen und unterbinden.

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10. August 2018
Patentrecht

Der iPhone Hersteller muss sich erneut vor Gericht gegen das Patentlizenzierungsunternehmen WiLan verteidigen. Diesmal sprach ein Kalifornisches Gericht Apple wegen der Verletzung  zweier Patente aus dem Bereich der drahtlosen Kommunikation schuldig. Der Tech-Riese hat bereits Beschwerde gegen das Urteil angekündigt.

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Englischsprachige Artikel

16. August 2018
Product- and Trademark piracy

The Hong Kong Customs Department uses a supercomputer with artificial intelligence to discover Internet shops with counterfeit goods. The computer makes the work of the customs officials more effective and efficient - about one third of the confiscated goods can be accounted to the supercomputer.

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14. August 2018
International Intellectual Property

Descriptive signs are excluded from trademark registration. There are often problems with trademark applications in Germany that have a more descriptive character in a foreign language. This also applies to the case of "Mangal", which was decided by the Federal Patent Court in 2016 and therefore made a lasting mark on this debate.

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